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Anfrage betreffend Einkauf von Medizinal Produkten

Anfrage von Thomas Anwander und Josef Wiedler betreffend dem Einkauf von Medikamenten und anderen medizinischen Produkten im Universitätsspital und dem Kantonsspital Winterthur

Neben den Personalkosten beeinflussen die Einkaufspreise für Medikamente und andere medizinische Produkte die direkten Kosten eines Spitalaufenthalts. Durch geschickte Einkaufsstrategien können solche Kosten optimiert werden, so dass am Schluss ein Spital insgesamt kostengünstiger arbeiten kann, welches positive Auswirkungen auf die Spitaltarife hat. In der Industrie gibt es beim Einkauf oder genereller Supply Management genannt diverse Methoden, die einzelnen Unternehmen helfen, ihre Materialkosten zu optimieren. Die beiden grössten Spitäler im Kanton Zürich verfügen gemeinsam über ein Einkaufsvolumen, welches bei einem entsprechenden Supply Management zu besseren Konditionen beschafft werden kann.

In diesem Zusammenhang wird der Regierungsrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

1.       Pooling von Einkaufsvolumen

Durch das Pooling von Einkaufsvolumina können grössere Mengen zu besseren Konditionen beschafft werden.

Wie können das Universitätsspital und das KSW verpflichtet werden, die Einkaufsvolumina für Medikamente und andere medizinische Produkte zu poolen, damit entsprechende Preisvorteile realisiert werden können.

 

2.       Öffentliches Beschaffungswesen

Gemäss der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) vom 15. November 2019 müssen Einkaufsvolumina über einem gewissen Schwellenwert in einem Submissionsverfahren beschafft werden.

Wie wird sichergestellt und kontrolliert, dass beim Universitätsspital und dem KSW in jedem Fall die jeweiligen Bestimmungen eingehalten werden.

 

 

 

3.       Vertraulichkeitsklausel in Einkaufs- und Lieferverträgen

Verträge für den Einkauf von Medikamenten und andere medizinische Produkte enthalten oft Vertraulichkeitsbestimmungen, die den Austausch von Informationen mit anderen Spitäler betreffend Preise und Lieferkonditionen verhindern.

Ist der Regierungsrat bereit, dem Universitätsspital und dem KSW das Eingehen solcher Vertraulichkeitsverpflichtungen in Einkaufs- und Lieferverträgen zu untersagen

 

4.       Offenlegung von Interessenbindungen von Ärzten

Die Auswahl von medizinischen Produkten braucht die Zusammenarbeit der Einkaufsorganisation mit den Ärzten. Das Urteil von Ärzten für bestimmte Produkte kann beeinflusst sein, in welchem Umfang sie mit den Herstellern und Lieferanten zum Beispiel in der Forschung oder in der Weiterbildung zusammenarbeiten oder unterstützt werden.

 

Wie wird sichergestellt, dass Ärzte solche Interessenkonflikte analog den Regelungen im Pharmabereich (https://www.scienceindustries.ch/article/23478/sechste-offenlegung-der-geldwerten-leistungen-der-pharmaindustrie) offenlegen müssen, zum Beispiel in Form eines Transparenzregisters, welches öffentlich zugänglich ist.